FDP Oberberg

Bergneustadt, 31.Januar 2017

Traditionelles Neujahrsessen

Die FDP Bergneustadt hatte zum traditionellen Neujahrsessen
in das Heimatmuseum Bergneustadt eingeladen. Rund 40 Gäste, darunter der FDP Bundestagskandidat Jörg Kloppenburg und der FDP Landtagskandidat Dominik Seitz, folgten der Einladung des Ortsverbandes. Sowohl der Ortsvorsitzende Christian Hoene als auch beide Kandidaten erläuterten die Ziele der FDP und warben für ein starkes NRW, für eine starke, erneuerte FDP.

Marienheide, 25.Januar 2017

Generalsekretär Vogel Gast bei der Kreisvorstandssitzung

Zur ersten Kreisvorstandssitzung im Jahr 2017 war der Generalsekretär der FDP NRW und Mitglied des Bundesvorstands,Johannes Vogel, ins Waldhotel Eberg, Marienheide gekommen. Er referierte über die organisatorischen und thematischen Schwerpunkte für die Landtagswahl am 14.Mai und die Bundestagswahl am 24.September.

In seiner Begrüßung ging der Kreisvorsitzende Jörg Kloppenburg auf die Unterstützung von Frank-Walter Steinmeier bei der Wahl des Bundespräsidenten durch den FDP Bundesvorstand und die personellen Veränderungen bei der SPD ein und bat Johannes Vogel, kurz seine Sicht dieser Entscheidungen auch im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen darzulegen. Der Generalsekretär ging auf diese Themen ebenso ein wie auf weitere aktuelle Fragen.


Er sagte:“ Im Wahljahr 2017 wackeln die Grundfesten der Politik“. Der neue amerikanische Präsident spreche von alternativen Fakten, der Chinesische Staatspräsident XI stelle sich als Befürworter von Freihandel dar, und der NRW Innenminister sage zur ausländerrechtlichen Verantwortung im Fall Amri, der Rechtsstaat habe keine Möglichkeit gehabt, den Tunesier festzunehmen, was falsch sei, und bekräftigte die Forderung der FDP Landtagsfraktion nach dem Rücktritt von Innenminister Jäger.

Der jetzt anlaufende Wahlkampf in NRW stelle klare Alternativen zur Abstimmung. Aus dem im November 2016 beschlossenen FDP- Wahlprogramm nannte er zum Beispiel als Themen die innere Sicherheit, Bildung, Digitalisierung und Mobiltät . Gerade letzteres ist ihm als FDP Generalsekretär aus Olpe im ländlichen Raum auch für die FDP in Oberberg besonders wichtig.

Danach wurde diskutiert und über Themen und Aktionen des Landtagswahlkampfs im Kreis, aber auch auf Ortsebene gesprochen.

GW

Wipperfürth, 17.Januar 2017

Christian Lindner in Wipperfürth

Christian Lindner
Christian Lindner
Volles Haus in der alten Drahtzieherei beim Besuch des Landes- und Bundesvorsitzenden Christian Lindner. Über 250 Gäste waren gekommen, um die Rede zu hören, in der Lindner in fast 80 Minuten ein breites Spektrum der aktuellen politischen Situation in Deutschland ansprach. Insbesondere bei den Themen Bildung, Sicherheit und Finanzen stellte er die Positionen der FDP glasklar dar.

Zur inneren Sicherheit bemerkte er zum Verhalten des NRW Innenministers Jäger, dieser müsse zurücktreten, und sagte „ Er hat unser Vertrauen verloren, weil er im Fall des Berliner Attentäters Amri hätte handeln müssen. Denn mit den geltenden Gesetzen sei der Rechtsstatt nicht machtlos gegenüber Gefährdern. Man hätte Amri aufgrund des Aufenthaltgesetzes in Haft nehmen können".


Im Anschluß beantworte er auch Fragen aus dem Publikum, und machte deutlich, dass jeder Einzelne, nicht nur die Politiker, Verantwortung trage, und appellierte daran, sich auch selbst zu engagieren.

Lindner war am gleichen Tag auch an anderen Städten im Bergischen Land, so bei der Fa. Vaillant in Remscheid, und nach dem Besuch in Wipperfürth am Abend in Leichlingen.

Im Anschluss lud Kreisvorsitzender Jörg Kloppenburg im Namen des Kreisverbands Oberberg und des Ortsverbands Wipperfürth alle ein, bei Schnittchen und Getränken über die Rede und mit den Landtagskandidaten Annette Pizzato und Dominik Seitz zu diskutieren.

GW

Gummersbach, 2. Januar 2017

Neujahrsgrüße

Wir wünschen Ihnen allen ein gutes neues Jahr!

Aktuelle Informationen und weitere Hinweise zu Dreikönig 2017 finden Sie in der laufenden Woche jeweils auf unserer Facebook-Seite und unter Dreikönig #3K17 sowie www.fdp-dreikoenig.de

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Gummersbach, 21.Dezember 2016

Weihnachtsgrüsse

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

terroristische Anschläge konnten und können auch bei uns nicht ausgeschlossen werden. Dennoch hat mich der Anschlag von Berlin tief erschüttert. Es wurde hierzu viel gesagt und geschrieben. Die deutlichen, klaren und zugleich besonnenen und freiheitlichen Äußerungen unseres Bundesvorsitzenden habe ich hierbei als wohltuend und richtungweisend empfunden. Wir alle sind Berliner und trauern um die Opfer und mit ihren Angehörigen und Freunden!


Im Namen des Kreisvorstandes und persönlich wünsche ich Ihnen dennoch schöne, friedliche und auch fröhliche, vielleicht auch etwas nachdenkliche Weihnachtstage!

Zugleich neigt sich 2016 seinem Ende entgegen. Ein Jahr, in dem wir uns neben der Freude über schöne Wahlerfolge von großen liberalen Persönlichkeiten, von Guido Westerwelle, Hans-Dietrich Genscher und Walter Scheel, verabschieden mussten. Blicken wir nach vorne! Für 2017 wünsche ich Ihnen persönlich und im Namen des Kreisvorstandes alles Gute, Gesundheit, persönlichen Erfolg und gutes Gelingen für Ihre Pläne und Wünsche! Für unsere FDP wünsche ich mir erfolgreiche Landtagswahlen, insbesondere auch in NRW und für den Herbst 2017 eine kraftvolle Rückkehr in den Deutschen Bundestag! Es wäre schön, wenn wir im Oberbergischen Kreis mit sehr guten Ergebnissen zu dem Gelingen beitragen würden!

Herzliche und liberale Grüße
Ihr Jörg Kloppenburg

Erdogan-Auftriit

Bundesregierung muss Wahlkampfauftritt Erdogans unterbinden

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan plant womöglich einen Wahlkampfauftritt in Deutschland, um für die umstrittene Verfassungsänderung in seinem Land zu werben. Dieser Gedanke bringt die Freien Demokraten auf die Barrikaden. "Die Bundesregierung ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

München, 9.Dezember 2016

Hildegard Hamm-Brücher 95jährig gestorben

Wir Freien Demokraten trauern um Hildegard Hamm-Brücher. Staatsministerin im Auswärtigen Amt, a.D. und ehemalige stv. Bundesvorsitzende der FDP.


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