FDP Oberberg

Berlin, 24.August 2016

Walter Scheel 97jährig gestorben

Die FDP Oberberg trauert mit seiner Familie um den früheren Bundespräsidenten, Außenminister und Mitbegründer der ersten sozialliberalen Koalition und Mitkonstrukteur der deutschen Ostpolitik Walter Scheel. Wir werden das Wirken von Walter Scheel in Erinnerung halten.

Gummersbach, 10. August 2016

Einladung zum Sommerfest am 4.September 2016, 11.00 Uhr in Marienheide

Der Kreisvorsitzende Jörg Kloppenburg schreibt dazu:

Wir möchten mit Ihnen in lockerer und ungezwungener Atmosphäre gerne abseits der sonst üblichen Tagesordnung ins Gespräch kommen, das Wir-Gefühl und das Miteinander fördern. Wir möchten Ihnen, unseren Gästen und Freunden zudem Gelegenheit geben, unsere Kandidaten für die kommenden Wahlen 2017 in NRW und im Bund persönlich näher kennenzulernen.
Ich freue mich, dass wir als Gastredner Jochen Hagt, Landrat des Oberbergischen Kreises gewinnen konnten. Er spricht zum Thema:

DER RETTUNGSDIENST IM OBERBERGISCHEN KREIS
Vorteile der Veränderungen und Neuorganisation



Das Küchenteam des Waldhotels Eberg 24 (neue direkte Zufahrt von der B256) 51709 Marienheide-Eberg wird Suppe und Kleinigkeiten vom Grill mit Brot anbieten.

Gummersbach, 2. Juli 2016

Einstimmig ins Superwahljahr 2017

Auf ihrer Kreiswahlversammlung am Samstag bereiteten sich die Freien Demokraten aus Oberberg auf die drei anstehenden Wahlen im kommenden Jahr vor. Mit der Landtagswahl im Mai 2017 und der Bundestagswahl im September 2017 kann man von einem Superwahljahr sprechen.


Unter der Versammlungsleitung des Kreistagsfraktionsvorsitzenden Reinhold Müller wurden alle drei Kandidaten einstimmig gewählt.


Annette Pizzato
Annette Pizzato
Im Landtagswahlkreis Oberberg-Nord tritt die Fraktionsvorsitzende der FDP-Radevormwald, Annette Pizzato erneut an. Bereits 2012 kandidierte die 47jährige für die Liberalen. Sie setzt im Landtagswahlkampf auf die Themen Bildung und Inklusion. Hier sieht sie bei der aktuellen rot-grünen Landesregierung große Verfehlungen und gibt sich kämpferisch: "Die Schließungen von gut funktionierenden Förderschulen ist ein Unding! Hier wird die Zukunft von Kindern geopfert, bloß um eine politische Idee umzusetzen, ich will, dass der Wille der Eltern und das Wohl der Kinder wieder zählen. Dafür stehe ich."

Dominik Seitz
Dominik Seitz
Im Oberbergischen Süden tritt der Wiehler Dominik Seitz für die FDP an. Der 32-jährige IT-Projektleiter bei der Luftwaffe führt seit 2015 den Ortsverband Wiehl der Freien Demokraten und ist zudem Vorsitzender des Heimatvereins Drabenderhöhe.
Auf seiner politischen Agenda steht ganz oben, dass es mit Nordrhein-Westfalen wieder aufwärts gehen muss. Der letzte Platz in sämtlichen Bereichen muss verlassen werden. Hier führt er an: "Die Organisation des Flüchtlingszustroms wird von der Landesregierung dilettantisch organisiert.Die Innere Sicherheit leidet, wir haben die meisten Wohnungseinbrüche in unserer Geschichte und der Innenminister hat nichts anders zu tun, als Blitzermarathons zu veranstalten. Wir brauchen ein Update für NRW. Jetzt!" gibt sich der frisch gewählte Kandidat kämpferisch.

Der Vorsitzende des Kreisverbandes, Jörg Kloppenburg, aus Hückeswagen ist der liberale Kandidat für die Bundestagswahl im September 2017 und tritt somit im gesamten Oberbergischen Kreis an. Der selbständige Rechtsanwalt und Familienvater eröffnete seine Vorstellungsrede mit einem Rückblick in das Jahr 2013 und erinnerte an die schmerzhafte Niederlage bei der letzten Bundestagswahl. Er stellte klar, dass nun eine neue FDP in den Wahlkampf ziehen wird, welche unter dem Motto "German Mut" diejenigen ansprechen möchte, die frei denken und nicht als erstes nach dem Staat rufen.

Jörg Kloppenburg
Jörg Kloppenburg
Kloppenburg möchte in Berlin die Stimme Oberbergs sein und Projekte voranbringen, die für die Region wichtig sind. "Wir brauchen mehr Mut und weniger Fremdbestimmung von Weltverbesseren", gibt der Bundestagskandidat die Richtung vor.
Dazu zählen für ihn unter anderem der Bürokratieabbau: "Gerade im Umwelt- und Verbraucherschutz müssen wir wieder dahin kommen ohne starre Vorgaben zu leben.". Ein neues Steuerrecht: "Es muss einfacher und verständlicher für die Menschen werden!" Und eine Modernisierung der Bildungsstrukturen in Deutschland: "Wir brauchen ein einheitliches Bildungsrecht. Es ist nicht mehr zeitgemäß, dass Familien innerhalb von Deutschland nicht umziehen können ohne Angst zu haben Einbußen bei der Bildung ihrer Kinder hinnehmen zu müssen."
Abschließend plädierte Jörg Kloppenburg für einen Wahlkampf mit Teamgeist, Würde und Anstand.

Die einstimmigen Ergebnisse zeigen, dass die Freien Demokraten mit Mut und großem Willen in die anstehenden Wahlkämpfe ziehen, um die Zukunft dieses Landes besser zu machen.
CS

Schulpolitik

Das Kooperationsverbot muss weg

Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) will keine Debatte über die Schwächen des Bildungsföderalismus und eine mögliche Einbindung des Bundes in die Schulpolitik. FDP-Chef Christian Lindner kritisierte Wankas Blockadehaltung und forderte, das Kooperationsverbot ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Marienheide, 26.Juni 2016

Empfang zu Welp`s 80.Geburtstag

Fraktionsgeschäftsführer, Presseprecher, sachkundiger Bürger im Kulturausschuss im Oberbergischen Kreis und Ehrenvorsitzender der FDP HÜckeswagen, das sind die Ämter die Gerhard Welp auch heute noch inne hat und fortzuführen gedenkt.

In Reden von Jörg Kloppenburg, Reinhold Müller, Ina Albowitz und des Laudators Kai Abruszat sowie vielen anderen wurden seine Verdienste für die FDP gemeinsam mit 50 Gästen, unter ihnen Landrat Jochen Hagt, Alt- Landräte Hagen Jobi und Hans-Leo Kausemann , sowie Bürgermeister Dietmar Persian (Hückeswagen) und Alt-Bürgermeister Werner-BeckerBlonigen ( Wiehl )gewürdigt.

Besondere Freude machte Welp die Videogratulation des Landes- und Bundesvorsitzenden Christian Lindner

Eine lange Liste zeigt das Engagement des Jubilars. So war er 25 Jahre Ortsvorsitzender der FDP in Hückeswagen,13 Jahre Ratsmitglied, 10 Jahre Kreistagsnitglied, dabei auch langjährig Fraktionvorsitzender


Saarland

Finanzplanung ist unehrlich

Die saarländische Landesregierung hat ihre Finanzplanung 2020 vorgelegt. FDP-Landeschef Oliver Luksic kritisierte, dass das Land trotz Rekordeinnahmen massiv neue Schulden mache. "Die Bilanz von 17 Jahren CDU-geführter Finanzpolitik ist desaströs. Neben ...

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Gummersbach, 24.Juni 2016

FDP/FWO/DU votiert im Kreisausschuss für den Verein für soziale Dienste

Als Ende April die AWO Rheinberg/Oberberg dem Oberbergischen Kreis die Trägerschaft für sieben Kindertagesstätten zum 01.08.16 zurückgab, war klar, dass eine positive Lösung im Sinne der betroffenen Kinder, der Eltern und vor allem auch der Erzieherinnen gefunden werden musste.

Das unsoziale Verhalten der Arbeiterwohlfahrt ist den Liberalen bis heute unerklärlich; auch die Kooperationsbereitschaft mit dem Kreis ließ deutlich zu wünschen übrig. Die Koalition aus CDU und FDP/FWO/DU im Kreistag garantierte den Betroffenen schon in der Kreistagssitzung im April, dass die Einrichtungen fortgeführt würde und ein neuer Träger gesucht werde. Insbesondere der neue Kreisdirektor Klaus Grootens nahm sich der Sache mit Herzblut an und fand neun potentielle Träger, von denen sich drei Geeignete im Jugendhilfeausschuss vorstellen konnten.

Dort machte der Verein für soziale Dienste den besten Eindruck und so wurde dem Kreisausschuss eine entsprechende Empfehlung erteilt. Der Fraktionsvorsitzende Reinhold Müller und Paul Giebeler nahmen an dessen Sitzung teil. Müller erklärte dort, dass er es sehr begrüße, dass nun mit dem VfsD ein regionaler Träger alle freigewordenen Einrichtungen übernehmen würde. Dies war auch der Wunsch der Eltern und Erzieherinnen. Müller dankte den Erzieherinnen für die gute Arbeit, welche sie in dieser schweren Zeit geleistet hätten; gleicher Dank galt aber auch der Kreisverwaltung, die den reibungslosen Übergang in kürzester Zeit realisiert habe.

Kritik übte Müller an dem nicht nachvollziehbaren Verhalten der AWO. Nun bleibt zu hoffen, dass die Einrichtungen ab dem 01.08.16 unter neuer Leitung einer guten Zukunft entgegengehen.


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